AfD-Abgeordnete Bießmann in Berlin: Sie ist wieder da – mit "Flügel"-Anstecker
Wegen Fotos mit Hitler-Wein schloss die AfD-Fraktion sie aus. Seit November war Jessica Bießmann nicht im Abgeordnetenhaus - jetzt spricht sie über die Gründe.
Der Plenartag im Berliner Abgeordnetenhaus begann mit einer Überraschung. Zum ersten Mal nach ihrem Ausschluss aus der AfD-Fraktion im November 2018 war die fraktionslose Abgeordnete Jessica Bießmann am Donnerstag wieder im Plenum. Die 37-Jährige nahm neben den ebenfalls aus der Fraktion ausgeschlossenen Andreas Wild und Kay Nerstheimer Platz. Die drei sitzen etwas abseits der inzwischen auf 22 Abgeordnete geschrumpften AfD-Fraktion.
Bießmann war aus der eigenen Partei scharf kritisiert worden, weil sie ihre monatliche Abgeordnetendiät von 3.944 Euro sowie einen Zuschuss für das Büro in Höhe von 2.492 Euro weiter kassiert hat, ohne ihren Aufgaben als direkt gewählte Abgeordnete nachgekommen zu sein.
Darauf angesprochen, warum sich Bießmann über Monate hinweg nicht im Abgeordnetenhaus hatte sehen lassen, erklärte sie: „Nach vollständiger Genesung kann ich jetzt wieder an den Sitzungen teilnehmen. Das werde ich jetzt wieder regelmäßig tun.“ Nähere Angaben zu ihrem Gesundheitszustand machte sie nicht. Tagesspiegel-Informationen zufolge hatte sie sich lediglich für die Plenarsitzung im November abgemeldet – wegen einer Krankheit ihres Kindes.
Sie tourte quer durch Deutschland
Ihr Auftritt in Burladingen (Baden-Württemberg), wo sich vor gut zwei Wochen mehrere wie Bießmann vom Parteiausschluss bedrohte AfD-Mitglieder trafen, sei ihr erster öffentlicher Auftritt seit langem gewesen, erklärte Bießmann. Dass sie ausweislich ihres Facebook-Profils auch abseits davon quer durch Deutschland tourte, unter anderem mit Stationen in Stuttgart und dem Erzgebirge, kommentierte sie nicht.
Zur Attacke des Berliner Partei- und Fraktionschefs Georg Pazderski, der ihren Parteiausschluss gefordert hatte, sagte Bießmann: „Öffentliche Aussagen über Parteifreunde überlasse ich anderen. Herr Pazderski hätte sich gern direkt an mich wenden können, das hat er nicht probiert.“ Selbiges gelte für Jeannette Auricht und Gunnar Lindemann, die Vorsitzenden des AfD-Bezirksverbandes von Marzahn-Hellersdorf, dem auch Bießmann angehört.
Beide hätten sich nicht darum bemüht, Kontakt zu ihr herzustellen, sagte Bießmann. Gegenüber dem Tagesspiegel hatten Auricht und Lindemann die Untätigkeit Bießmanns im eigenen Wahlkreis, den sie bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 direkt gewonnen hatte, kritisiert. Am Donnerstag wiederum soll ein Gespräch der drei stattgefunden haben, bei dem es aber nicht um die Wahlkreisarbeit gegangen sei, sagte Bießmann.
Bießmann fordert Geschlossenheit
Deutlicher äußerte sich die Abgeordnete zu den Aussagen von Pazderski, die AfD solle einem „Reinigungsprozess“ unterzogen werden und der „Flügel“ um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke müsse sich um eine Abgrenzung nach Rechtsaußen bemühen. „Wir sollten geschlossen stehen und nicht anfangen, unsere eigenen Leute zu diffamieren“, sagte Bießmann.
Sie trug bei ihrem Auftritt im Abgeordnetenhaus einem Anstecker der vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärten AfD-Gruppe „Der Flügel“. „Selbstverständlich“ werde sie auch weiter Kontakt zu Björn Höcke halten, wohlwissend, dass sich Pazderski gerade an dessen zur Radikalisierung der Partei beitragenden Tabubrüchen stört.
"Ich habe beruflich mit Herrn Elsässer zu tun"
An Bießmanns Seite betrat am Donnerstag ein enger Mitarbeiter von Jürgen Elsässer, Chefredakteur des „Compact“-Magazins, das Abgeordnetenhaus. AfD-intern kursierenden Gerüchten, Bießmann und Elsässer könnte mehr verbinden als eine professionelle Zusammenarbeit, erteilte sie eine Absage. „Ich habe beruflich mit Herrn Elsässer zu tun, mehr nicht“, sagte Bießmann. Zuletzt waren die beiden in Burladingen gemeinsam aufgetreten.
Anlass für Bießmanns Rauswurf aus der Fraktion waren zehn Jahre alte Fotos: Sie posierte und räkelte sich auf einer Theke – im Hintergrund auf einem Küchenschrank stand Hitler-Wein: mit Adolf Hitlers Konterfei beklebte Weinflaschen. Die Fotos waren in sozialen Netzwerken aufgetaucht, mehrfachen Aufforderungen zur Löschung der Bilder sei Bießmann nicht nachgekommen, hieß es.
Seit 2016 häufige Fehlzeiten
Eine Rolle spielten wohl aber auch Bießmanns häufigen Fehlzeiten in der Fraktion. Allein 2018 hatte sie 15 Fraktionssitzungen versäumt, vier davon unentschuldigt. Fraktionsmitglieder berichten darüber hinaus, dass sich Bießmann so gut wie überhaupt nicht an der parlamentarischen Arbeit beteiligt hatte.
Tatsächlich hatte die damals als familienpolitische Sprecherin der Fraktion eingesetzte Abgeordnete in mehr als zwei Jahren 19 Schriftliche Anfragen an den Senat formuliert. Ein verhältnismäßig niedriger Wert, der allerdings von mehreren Angehörigen der AfD-Fraktion unterboten wird.
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