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Piraten im Parlament Setzt euch, wohin auch immer!

Johannes Schneider wünscht den Piraten mehr liberale Gesinnung.

Liberale Kräfte sind eine Zumutung für jedes Parlament seit dem 19. Jahrhundert: Zuverlässig durchbrechen sie den Antagonismus von links und rechts, von konservativ und progressiv. Im Weimarer Reichstag saß die DDP zwischen SPD und Bayerischem Bauernbund. Das war nicht mehr oder weniger sinnlos als die in bundesdeutschen Parlamenten inzwischen übliche Einordnung der FDP rechts von der CDU.

Dass nun mit den Piraten eine im Grunde liberale Kraft ins Abgeordnetenhaus eingezogen ist, die sich nicht einmal in das inzwischen gangbare Schema „Von links über grün nach rechts und die FDP dann noch neben der CDU“ einordnen lassen will, macht es nicht besser. Wo soll man die platzieren? Links? Rechts? Oder nur im Netz?

Darauf gibt es keine Antwort, und das zeigt vor allem eins: dass die Piraten nicht auf eine Sitzposition angewiesen sind. Ihre Angst, die FDP könne über die Sitze auf die neue Fraktion abfärben, ist unbegründet. Es sei denn, es ginge dabei nicht um politische Positionen, sondern um einen Hang zur Quertreiberei. Um diesen Verdacht im Keim zu ersticken, sollten die Piraten jetzt vor allem eins tun: sich zügig hinsetzen – wo auch immer.

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