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Kirchen und Humanistenverband protestieren Religion und Lebenskunde sind nicht mehr Geld wert

Alle Proteste, Bittbriefe und Mahnungen haben nicht geholfen: Im Doppelhaushalt 2014/15 wird es offenbar kein zusätzliches Geld für den Religions- und Lebenskundeunterricht geben. Kirchen und der Humanistische Verband fordern eine Übergangslösung, um die Lehrer bezahlen zu können.

Alle Proteste, Bittbriefe und Mahnungen haben nicht geholfen: Im Doppelhaushalt 2014/15 wird es offenbar kein zusätzliches Geld für den Religions- und Lebenskundeunterricht geben. Dies zeichnet sich nach Informationen des Tagesspiegels kurz vor Abschluss der Etatverhandlungen ab. Die Kirchen sowie der Humanistische Verband wollen dies nicht akzeptieren, sondern mit dem Senat eine Übergangslösung verhandeln, um ihr Defizit bei der Lehrerfinanzierung zumindest teilweise auszugleichen.

„Nach unseren Berechnungen wird die Refinanzierung in den kommenden Jahren auf knapp 70 Prozent der tatsächlichen Personalkosten absinken. Der Senat kommt damit seiner Verpflichtung einer angemessenen Finanzierung des Religionsunterrichts nicht mehr nach“, hieß es am Montag aus dem Konsistorium der Evangelischen Kirche. Der Senat werde aufgefordert, mit der Kirche „zügig in Verhandlungen einzutreten, um bereits für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 eine Anpassung an das aktuelle Tarifniveau zu erreichen“. Auch das Erzbistum Berlin kritisierte den Haushaltsentwurf als „alarmierend“, der katholische Religionsunterricht sei dadurch gefährdert. Ebenso wie der Humanistische Verband (HVD), der für 54 000 Schüler Lebenskundeunterricht anbietet, forderte das Erzbistum weitere Verhandlungen.

Wie berichtet, hatten sich die Kirchen und der HVD vor rund zehn Jahren mit dem Senat darauf geeinigt, dass das Land Berlin rund 90 Prozent der Personalkosten für den Lebenskunde- und Religionsunterricht trägt. Richtgröße ist das Gehalt, das angestellte Lehrer im öffentlichen Dienst erhalten. In fast allen anderen Bundesländern werden die Kosten vollständig übernommen, weil Religion dort, anders als in Berlin, den Status eines ordentlichen Unterrichtsfachs hat.

Seit der Vereinbarung sind die Gehälter im öffentliche Dienst allerdings gestiegen – und steigen weiter: Ende 2015 wird die Finanzierung nur noch rund 70 Prozent der Tarifgehälter abdecken. Die Kirchen bezahlen die Differenz bisher aus ihren eigenen Mitteln, stoßen aber nach eigenen Angaben an ihre Grenzen. Der HVD hat ebenfalls Probleme, zumal er nicht auf Kirchensteuern zurückgreifen kann.

Die SPD-Abgeordneten bleiben dennoch hart: „Wir wollen den Haushalt nicht mehr ändern“, hieß es am Montag aus dem Parlament. Es werde aber den Auftrag an den Senat geben, mit den Kirchen und dem HVD für den Haushalt 2016/17 den Finanzbedarf zu klären. „Sollte keine Anpassung erfolgen, werden wir den Religionsunterricht zurückfahren müssen“, kündigte die Evangelische Kirche an. sve

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