Innensenator Andreas Geisel: Berliner Polizei bekommt Antisemitismus-Beauftragten
Der Beauftragte soll Polizisten schulen, antisemitische Vorfälle zu erkennen, einzugreifen und anzusprechen. Außerdem soll es einen Runden Tisch geben.
Die Berliner Polizei soll einen Antisemitismus-Beauftragten bekommen. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch), der Beauftragte solle „Polizisten noch stärker schulen, antisemitische Vorfälle zu erkennen, entsprechend einzugreifen und diese Thematik offen anzusprechen“. Zudem werde Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) einen Runden Tisch gegen Antisemitismus einberufen.
Weiter kündigte Geisel an, bei den Motiven der Täter antisemitischer Straftaten künftig stärker zu differenzieren. „Alle ungeklärten Fälle dem Rechtsextremismus zuzuordnen, wird der tatsächlichen Motivlage ganz offensichtlich nicht gerecht.“ Allerdings sei dies kein alleiniges Berliner Phänomen. Die Polizeien würden länderübergreifend daran arbeiten.
Geisel betonte, es sei sehr schwer, „die Straftaten in diesem Bereich zahlenmäßig auseinanderzuhalten“. Es gebe einen deutschen Antisemitismus, „von dem wir leider feststellen müssen, dass er nie weg war“. Und es gebe in Berlin „Menschen aus 180 Nationen, die zu einem gewissen Teil auch mit Antisemitismus sozialisiert wurden und ihn nicht einfach ablegen“, unterstrich der SPD-Politiker mit Blick auf einen sogenannten importierten Antisemitismus.
Erst am Dienstag ist ein Mann mit jüdischem Glauben in Charlottenburg angegriffen worden. Der Staatsschutz ermittelt. (epd)