Tumulte in Tegel: Polizei ermittelt nach Taxi-Demo in Berlin
Es kam zu Blockaden, Rangeleien, Böller explodierten. Die Wut der Fahrer ist groß. Doch manche gingen zu weit.
Die Wut ist groß - bei Taxi-Fahrern, aber auch Fahrgästen. Denn die Taxi-Fahrer haben nicht nur den BVG-Verkehr ausgebremst und den Flughafen Tegel lahmgelegt. Es soll auch zu vereinzelten Übergriffen auf andere Kraftfahrer gekommen sein. Das berichtet die Berliner Polizei. Hitzig war es vor allem am Flughafen, wo 2000 Taxen sich zum Protest versammelt hatten.
"Anlässlich des Taxistreiks in Berlin soll es neben erheblichen Verkehrsbehinderungen auch zu Verkehrsblockaden und Angriffen auf andere Kraftfahrer gekommen sein", heißt es in einer ersten Stellungnahme aus dem Polizeipräsidium. "Die polizeiliche Auswertung des Einsatzes läuft - erste Strafverfahren wurden eingeleitet." Am Donnerstagmorgen wurde die Formulierung "andere Kraftfahrer" präzisiert: "Übergriffe auf Mitarbeiter der Firma Uber". Dabei soll es sich nach erstem Stand um "Handgemenge" gehandelt haben.
Die Polizei berichtet am Donnerstagmorgen, dass nach den Tumulten in Tegel wegen Landfriedensbruchs ermittelt werde. Am Flughafen sollen auch einzelne Böller explodiert sein; zudem gibt es Berichte von einzelnen Tritten gegen Autos und auch Beleidigungen. Am Flughafen Tegel mussten Fluggäste zum Terminal laufen, teilweise sogar über die Autobahn - was hochgefährlich ist.
Der allergrößte Teil der Taxifahrer war aber friedlich. 8200 konzessionierte Taxen gibt es in Berlin - etwa 5000 kamen zur Demo.
In einer Sternfahrt rollten die Fahrer ab 12 Uhr vom Flughafen Tegel, dem Olympischen Platz und Ostbahnhof zum Brandenburger Tor, wo die zentrale Kundgebung stattfand. Taxifahrer sagten: „Wir wollen unsere Jobs sichern. Es geht um gleiche Ausgangschancen für alle.“
Ärger wegen Uber
Andere Fahrdienste wie Uber, Berlkönig oder Clevershuttle sollten entweder unter die gleichen Restriktionen fallen wie das Taxigewerbe – Ortskundeprüfung, feste Fahrpreise, ständige Betriebspflicht – oder sich eben aus dem Taximarkt heraushalten. Minister Scheuer denkt vor allem darüber nach, die so genannte Rückkehrpflicht zu streichen. Das würde vor allem dem US-Konkurrenten Uber entgegenkommen, der Fahrgäste an Mietwagenunternehmen vermittelt. Die Fahrer müssen nach jedem Auftrag wieder an den Sitz des Unternehmens zurückkehren – in der Regel wird diese Praxis aber unterlaufen.
Mehr zum Taxi-Streik im Tagesspiegel
- Tagesspiegel-Podcast: Die Taxiunternehmen fürchten vor allem eine Bevorzugung von Unternehmen wie Uber. Mehr zum Protest und den Hintergründen im Tagesspiegel-Podcast.
- Sternfahrt gegen Uber & Co.: Mit einer Sternfahrt protestieren die Taxifahrer gegen die Liberalisierung des Marktes zugunsten der Konkurrenz. Hier der Tagesspiegel-Text.