Debatte im Abgeordnetenhaus: Michael Müller will sich nicht auf BER-Eröffnungstermin festlegen
Berlins Regierender Bürgermeister muss weiter zum Flughafen-Baustelle Auskunft geben. Zu einer Eröffnung erst 2019 will er nichts sagen.
Der scheidende Aufsichtsratschef Michael Müller will sich auch als Regierender Bürgermeister nicht auf einen Eröffnungstermin für den Flughafen BER festlegen. Auf der nächsten Aufsichtsratssitzung am 17. März würden erst einmal alle Personalstrukturen besprochen werden. "Wie es dann weitergeht, wird der neue Aufsichtsrat erarbeiten. Sie wissen, ich bin nicht mehr Mitglied im Aufsichtsrat", sagte Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Zuvor hatte der Tagesspiegel eine interne BER-Analyse veröffentlicht, in der erstmals von einem Eröffnungstermin erst 2019 die Rede ist. In dem Papier sind auch präzise die Mängel und Risiken auf der Baustelle aufgelistet.
Der neue Chef will erst alles prüfen
In der spontanen Fragestunde im Abgeordnetenhaus fragte der CDU-Verkehrspolitiker Oliver Friederici, warum der neue Flughafen-Geschäftsführer Engelbert Lütke Daldrup als erste Amtshandlung den neuen BER-Eröffnungstermin erst im Sommer verkünden will. Müller sagte dazu, Lütke Daldrup habe schon zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass neue Terminpläne auf "Herz und Nieren" geprüft werden müssten. "Ich finde das sachgerecht und legitim", sagte Müller.
Friederici fragte, wieso als Eröffnungstermin nun schon 2019 genannt werde. "Es gibt so gut wie kein Datum, was nicht in der Diskussion ist", sagte Müller dazu. Er referierte, was in der vergangenen Zeit alles passiert sei und endete damit, dass man noch nicht soweit sei, neue Termine öffentlich zu nennen.