Regierender Bürgermeister: Michael Müller hat einen Termin beim Papst
Papst Franziskus empfängt am Samstag im Vatikan Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller in Privataudienz. Müller hat einige Themen dabei.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, SPD, reist auch in seiner Eigenschaft als amtierender Bundesratspräsident zu Papst Franziskus. Wie das Erzbistum Berlin am Donnerstag bekannt gab, wird Müller von Berlins katholischem Erzbischof Heiner Koch und evangelischem Bischof Markus Dröge begleitet. Er trifft sich zudem mit Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin, dem Chefdiplomaten des Papstes.
Der Berliner Senat ist derzeit mit der katholischen Kirche im Gespräch über die geplante Einrichtung eines Instituts für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität. Auch gibt es noch keinen Staats-Kirchen-Vertrag zwischen dem Land Berlin und dem Heiligen Stuhl. Bereits vor zwei Jahren hatte Müller erklärt, der Senat prüfe die rechtlichen Konsequenzen eines solchen Abkommens.
Berlin ist das einzige Bundesland ohne Staatsvertrag mit der katholischen Kirche
Geregelt sind die Beziehungen auf der Grundlage des „Abschließenden Protokolls“ von 1970 zwischen dem Senat und dem Bischöflichen Ordinariat in Berlin. Verhandlungen über einen Staatsvertrag mit dem Heiligen Stuhl wurden nach der deutschen Wiedervereinigung aufgenommen, 1999 vor allem wegen Differenzen über den Religionsunterricht jedoch unterbrochen. 2015 vereinbarte das Land Berlin mit den Kirchen eine Neuregelung der staatlichen Förderung des Religionsunterrichts. Bereits seit 2006 gibt es dagegen einen Vertrag des Landes Berlin mit der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.
Müller trifft auch die Bürgermeisterin von Rom
Als Regierender Bürgermeister von Berlin wird Müller auch seine römische Amtskollegin Virginia Raggi von der „Fünf-Sterne-Bewegung“ treffen. Dies bestätigte die deutsche Botschaft in Italien am Donnerstag. Auf lokaler und regionaler Ebene sind die „Fünf Sterne“ bereits in Parlamenten vertreten. Im nationalen Parlament sind sie seit den Wahlen vom 4. März die stärkste Partei und derzeit dabei, mit der rechtspopulistischen Lega eine neue Regierung zu bilden.
Nach Müller kommen in der nächsten Woche auch zwei weitere deutsche Landesregierungschefs zum Papst. Wie die deutsche Vatikan-Botschaft mitteilte, folgt am Montag Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), bevor Franziskus am 1. Juni Bayerns neuen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) empfängt. (KNA)