Berlin: Mauer-Stiftung soll Eigentümer der East Side Gallery werden
Die East Side Gallery in Friedrichshain wird an die Berliner Mauer-Stiftung übertragen. Das ist zumindest der Plan. Das Parlament will Geld bereitstellen, aber nur, wenn der Bund mitzieht.
Das Mauer-Mahnmal East Side Gallery soll in die Stiftung Berliner Mauer integriert werden. Das bestätigte Stiftungsdirektor Axel Klausmeier dem Tagesspiegel. Die Übernahme ist allerdings von der Zustimmung des Bundes, der die Stiftung zur Hälfte finanziert, und einer entsprechenden Aufstockung der Finanzmittel abhängig. Für die Pflege des Denkmals und die politische Bildungsarbeit vor Ort seien 250 000 Euro notwendig. Dieses Geld werde wohl das Land aufbringen müssen, weil der Bund eine Beteiligung an den Kosten ablehne, sagte Klausmeier. Inhaltlich sei die Gallery auf jeden Fall eine gute Ergänzung zur Gedenkstätte an der Bernauer Straße. „Die East Side Gallery zeigt, dass die Geschichte der Berliner Mauer nicht einfach am 9. November 1989 endet.“
Was die Übernahme für die East Side Gallery bedeutet
Der Kulturausschuss hatte sich im Frühjahr für die Stiftungslösung eingesetzt. Weil der Bund aber eine Kostenbeteiligung ablehnte, sei das Vorhaben nicht weiter verfolgt worden, erklärte die SPD-Kulturexpertin Brigitte Lange. Nun hat der Hauptausschuss überraschend eine „Verpflichtungsermächtigung“ über 125 000 Euro verabschiedet – allerdings soll das Geld nur fließen, wenn der Bund seinen Kostenanteil selber trägt. Ein Sprecher der Kulturverwaltung erklärte, man werde nun erneut mit dem Bund über eine Kostenbeteiligung sprechen.
Kommt es zu einer Übernahme, wird sich künftig die Stiftung im Einvernehmen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit den umstrittenen Investoren am Mauermahnmal auseinandersetzen. Bisher hatte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Bauanträge bearbeitet und eine Kompromisslösung zwischen Senat und Investoren zu blockieren versucht.
Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) begrüßte die Übernahme durch die Mauer-Stiftung dennoch. „Schön, dass der Senat nun endlich die Gelder locker macht, die er uns als Bezirk bislang verweigert hat“, sagte Panhoff. „Dadurch kann der Mauer endlich die Pflege zuteil werden, die ihrer historischen Bedeutung angemessen ist.“ Die East Side Gallery wird immer wieder von Touristen und Graffiti-Sprayern verunziert.
Thomas Loy