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Ankommende Geflüchtete aus der Ukraine.
© Boris Roessler/dpa

Neues Registriersystem verzögert sich Länder gegen Verteilsystem für geflüchtete Ukrainer

Für geflüchtete Ukrainer soll ein eigenes Registrierverfahren her. Allerdings hat der Bund die Rechnung ohne die Länder gemacht – die finden es „nicht tragbar“.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat ein neues Registrier- und Verteilsystem für Flüchtlinge aus der Ukraine entwickelt.

Die Anwendung mit dem Namen "FREE" soll ein separates System neben dem herkömmlichen EASY-Verteilsystem für Asylbewerber werden, das für die Verteilung und Registrierung der Ukrainer nur schlecht funktioniert.

Sie dürfen sich grundsätzlich frei bewegen. Mitarbeiter von Flüchtlingsbehörden beschreiben vor allem die kleinteilige Aufteilung nach dem bisherigen EASY-System als kaum umsetzbar. So fahren Busse immer wieder halb leer oder registrierte Flüchtlinge kommen nicht an den Zielorten an.

Allerdings stößt die Anwendung in der Test-Phase auf massiven Widerstand aus den Bundesländern. Die für Mitte der laufenden Woche geplante Einführung musste deshalb verschoben werden, wie der Tagesspiegel aus mehreren Bundesländern erfuhr.

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Interne Mails an das BAMF, die dem Tagesspiegel vorliegen belegen die Klagen aus den Flüchtlingsämtern der Länder: Sie beklagen, dass der „Zeitaufwand sich deutlich erhöht, das System „eine unüberwindbare Hürde“ darstelle und deshalb „nicht tragbar“ sei. 

Die Länder mit den wenigsten Flüchtlingen sperren sich am meisten

Besonders sperren sollen sich Länder mit bislang eher weniger Flüchtlingen, weil künftig auch möglich sein soll, dass sie – zumindest kurzfristig – mehr Menschen auf einmal aufnehmen müssen, als nach dem Königsteiner Schlüssel vorgesehen wären. Auf Anfrage des Tagesspiegel bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums lediglich: Die Programmierung der notwendigen Änderungen dauert an.“ Das BAMF erklärt auf Anfrage, die Länder hätten FREE bereits erprobt. „Die dabei übermittelten Änderungswünsche der Länder werden zurzeit ausgewertet und ihre Übernahme in FREE geprüft.“ Man nehme die Optimierungswünsche der Länder „sehr ernst“. Ein Sprecher weist daraufhin, dass das System in „sehr kurzer Zeit unter enger Einbindung der Länder“ entwickelt werde. Das System soll nach Tagesspiegel-Informationen trotz der Kritik möglichst in den kommenden Tagen umgesetzt werden.

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