Wahlen zum Abgeordnetenhaus: Keine neuen Probleme mit der Software
Wegen der Probleme mit der Wahl-Software hat es erneut eine Krisenrunde gegeben.
Wegen der Probleme mit der Software, die für die Vorbereitung und Durchführung der Berliner Wahlen am 18. September gebraucht wird, traf sich am Freitag wieder mal eine Krisenrunde. Daran nahmen Innensenator Frank Henkel und Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (beide CDU), Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach, Vertreter des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) , der Bezirke und der Software-Firma HSH teil. Nach dem Treffen teilte ein Sprecher der Innenverwaltung mit, dass "an den bekannten Problemen gearbeitet wird und keine neuen Probleme aufgetaucht sind". Am Montag wird das LABO einen aktualisierten Zustandsbericht ("Zeit- und Maßnahmeplan") vorlegen. Der letzte Bericht, der nach dem Ampelsystem aufgebaut war, zeigte nur bei zwei Problemen auf grün (also gelöst), während 16 Problemfelder noch auf gelb standen. Bis Mitte Juli ist noch Zeit. Wenn bis dahin die Software nicht einwandfrei funktioniert, droht den technischen Wahlvorbereitungen ein kaum noch einholbarer Zeitverzug.