Größter Auftrag in der Geschichte der BVG: Kammergericht berät über U-Bahn-Vergabe an Stadler
Der französische Konzern Alstom hatte Beschwerde gegen den Zuschlag für den Berliner Konkurrenten eingelegt. Das Auftragsvolumen beträgt drei Milliarden Euro.
Heute verhandelt ein Gericht über die Zukunft der Berliner U-Bahn. Ab 10 Uhr berät die Vergabekammer des Berliner Kammergerichts in öffentlicher Sitzung über die Rechtmäßigkeit des größten Auftrags in der Geschichte der BVG. Für drei Milliarden Euro will der Verkehrsbetrieb 1500 Wagen kaufen.
Im Mai sollte der Auftrag an den Gewinner der Ausschreibung, Stadler in Pankow, erteilt werden. Doch einer der beiden unterlegenen Konkurrenten, der französische Konzern Alstom, legte gegen die Vergabe Beschwerde ein. Weil die Vergabekammer des Landes im Sommer den Nachprüfungsantrag als „teilweise unzulässig und im Übrigen unbegründet“ ablehnte, hat sich Alstom an das Kammergericht gewendet. Ob das Gericht heute bereits eine Entscheidung fällt, oder nur einen Termin zur Verkündung der Entscheidung bekannt gibt, ist nach Angaben eines Gerichtssprechers offen.
Fahrzeugmangel zwingt zum Umdenken
Wie könnte das Gericht entscheiden? Experten sehen drei Möglichkeiten. Erstens: Die Vergabekammer ordnet Nachbesserungen an, die drei beteiligten Firmen wären wieder im Rennen. Der Fahrgast müsste mindestens ein halbes Jahr länger auf neue Züge warten. Zweitens: Das Gericht kippt die ganze Ausschreibung – der Gau für die BVG und für die Fahrgäste. Mindestens vier Jahre würde sich dann die Lieferung neuer Züge verzögern. Dritte Möglichkeit: Das Gericht weist den Einspruch zurück, die BVG könnte den Zuschlag erteilen, Stadler sofort mit dem Bau beginnen. Denkbar ist auch, dass die Kammer einen außergerichtlichen Vergleich vorschlägt.
Für die drei Milliarden Euro sollen 440 Wagen für das Kleinprofil (Linien 1 bis 4) und 1060 für das Großprofil gebaut werden. An der Ausschreibung beteiligten sich das Konsortium Siemens/Bombardier, die Schweizer Firma Stadler und der französische Konzern Alstom. Mit dem Neubauten soll die U-Bahn-Flotte bis 2033 komplett erneuert werden, das Projekt trägt den Titel „Zukunftssichere Schienenfahrzeugbeschaffung“.
Tatsächlich hat die BVG die Ende 2016 veröffentlichte Ausschreibung mehrfach im Laufe der Zeit geändert, so wurde die Zahl der Fahrzeuge deutlich erhöht, nachdem der Fahrzeugmangel der BVG in der wachsenden Stadt immer dramatischer geworden war. Auch die Anforderungen an die Fahrzeuge wurden verändert. Externe Beratung hatte die BVG nicht bei diesem Riesenauftrag eingeholt.