CDU in Berlin bleibt blass: Frank Henkel - der Verlierer bei Michael Müllers Sieg
Berlins CDU-Chef Frank Henkel gefällt sich in Kampfpose und kokettiert mit seiner Vergangenheit als Boxer. Doch bei der Kür des neuen Regierenden Bürgermeisters durch die SPD blieb er blass. Und es gibt noch einen Verlierer. Ein Kommentar.
Ob Berlin gewinnt, nach diesem Wochenende der Entscheidung bei der SPD, wird sich erst noch zeigen. Die Verlierer stehen dagegen schon fest. Es sind, auf ganz unterschiedliche Weise, der CDU-Landeschef Frank Henkel und sein sozialdemokratischer Amtskollege Jan Stöß. Bei beiden könnte das Votum der SPD-Basis, Michael Müller als Nachfolger von Klaus Wowereit zu nominieren, gravierende Wirkung haben.
Der CDU-Innensenator, der sich gerne in der kämpferischen Pose gefällt und mit seiner Boxsport-Vergangenheit kokettiert, hat es erneut verpasst, zu punkten. Im Rennen um die Wowereit-Nachfolge, das die Landesregierung seit Wochen lähmt und durch das alle wichtigen Entscheidungen vertagt werden, hat es Henkel kaum vermocht, aus der Rolle des bloßen Zuschauers herauszukommen. Mehr noch, es gab nicht einmal den Versuch dazu. Auch nach dem Triumph Müllers im ersten Wahlgang fiel Henkel nicht mehr ein, als darauf hinzuweisen, dass es im Senat nun viel zu besprechen gebe und man froh sei, wieder einen Ansprechpartner zu haben. Solch gering entwickeltes Selbstbewusstsein einer Partei, die sich in der Wählergunst an der SPD vorbeigeschlichen hat und den Anspruch erhebt, Berlin zu führen, verwundert.
Berlins CDU zaudert
Henkel ließ die wochenlange SPD-Show zu, statt den Umbruch zu nutzen, um sich als bestimmender Faktor des Senats zu präsentieren. Was von der Union geboten wurde, offenbart im Kern einen Mangel an Strategie und ist Ausdruck eines konzeptionellen Zauderns. Es passt ins Bild, dass die oppositionellen Grünen anmahnten – und nicht der Koalitionspartner CDU –, dass der Stillstand in der Landespolitik nicht bis zum geplanten Wowereit-Rücktritt am 11. Dezember dauern dürfe, sondern beim Wechsel nun Tempo angesagt sei. Henkel hat seiner Hauptstadt-Union auch jegliche Überlegungen ausgetrieben, ob nicht der Wechsel im Amt des Regierenden Bürgermeisters ein Anlass für Neuwahlen sein sollte.
Mit einem Regierenden Bürgermeister Michael Müller wird Henkels Rolle noch prekärer. Die Strategie, sich in der Koalition als grundsolider Partner mit pragmatischer Sacharbeit bis zur Wahl 2016 zu profilieren, könnte nun nicht mehr aufgehen. Henkel ist ein klarer Gegenentwurf zu Wowereit, nicht aber zu Müller. Die SPD-Basis hat nicht nur Jan Stöß und seinen Funktionären klargemacht, dass sie eine deutlich nach links verschobene Programmatik nicht mitträgt. Wie seine Partei tickt, hat Stöß nicht verstanden. Nachdem nur eines von fünf Mitgliedern dem Parteivorsitzenden seine Stimme gab, ist ein Verbleiben im Amt schwer vorstellbar – außer Müller verordnet es ihm als Höchststrafe. Die Abstimmung zeigt darüber hinaus sehr deutlich, dass der einfache Genosse in weit größerem Maße bürgerlich ist und wenig mit der von Stöß gebotenen linken Veränderungsprogrammatik anfangen kann.
Kleinbürgerlich und sachorientiert
Müller und Henkel sind sich auch viel zu ähnlich, in Person und Programm, als dem CDU-Chef lieb sein kann. Ich kann Berlin, das sagt nicht nur Henkel, das ist auch Müllers stärkstes Argument: kleinbürgerlich, sachorientiert und gewohnt, nur das Geld auszugeben, das in der Kasse ist. Müller macht ein Angebot, das viele CDU-Wähler attraktiv finden werden; auch jene Berliner, die mit der Person Klaus Wowereit ein Problem hatten. Der neue Regierende Bürgermeister, der nicht zu einsamen Entscheidungen, sondern zur Moderation neigt, erscheint schon jetzt als die Berliner Variante des Merkel’schen Erfolgsrezepts. Für Henkel kann es kaum schlimmer kommen.