Gigafactory in Grünheide: EU genehmigte eine Milliarde für Batteriefabrik – doch Tesla verzichtet
Der Förderbescheid über 1,135 Milliarden Euro für den E-Autobauer war weitgehend vorbereitet. Doch überraschend will der US-Konzern das Staatsgeld nicht haben.
Wieder einmal überrascht Elon Musk alle: Die EU hatte bereits eine Milliardenförderung genehmigt, der Förderbescheid im Bundeswirtschaftsministerium war weitgehend vorbereitet - doch dann verzichtete Tesla.
1,135 Milliarden Euro aus dem zweiten Europäischen Batteriezellenprogramm (IPCEI) hätte der US-Konzern für die geplante Batteriezellenfabrik in der fast fertigen E-Auto-Gigafactory im brandenburgischen Grünheide bekommen können. Doch nachdem es am Freitag hieß, der Bund wolle dem Unternehmen grünes Licht geben, kam die Wende: Tesla will diese Förderung nicht haben.
Nach Tagesspiegel-Informationen war der Förderbescheid im Bundeswirtschaftsministerium unter dem geschäftsführenden Minister Peter Altmaier (CDU) praktisch unter Dach und Fach. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte am Freitag: "Die Beihilfe für das Projekt in Grünheide war durch die Europäische Kommission genehmigt worden." Auch Brandenburg sollte sich, das hatte die Landesregierung vor einigen Wochen entschieden, mit 120 Millionen Euro an der Milliardensumme beteiligen.
Tesla habe Bundes- und Landeswirtschaftsministerium darüber informiert, dass es eine Teilnahme an dem Batteriezellenprogramm nicht weiter verfolgen möchte, teilte der Autobauer am Freitag mit. Deshalb habe das Unternehmen den Antrag auf staatliche Förderung für ein IPCEI (transnationales Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse) für die Batteriefabrik in Grünheide zurückgezogen.
Gründe für diesen überraschenden Schwenk nannte Tesla nicht. Möglicherweise spielt eine Rolle, dass sich der US-Konzern nicht zu sehr binden will, denn mit jedem Förderbescheid sind strikte Auflagen verbunden. Der US-Autobauer, der in der Fabrik eine völlig neue Generation leistungsfähigerer Batteriezellen mit der Folge einer höheren Reichweite der E-Autos produzieren will, bleibt nun flexibel.
„Tesla hält jedoch weiterhin an seinen Planungen für die Batterie- und Recyclingfabrik in der Gigafactory Berlin-Brandenburg fest“, erklärte der Konzern weiter. In der Batteriezellenfabrik sollen mindestens 2000 Jobs entstehen, zusätzlich zu den 12.000 Jobs des E-Autowerkes in der ersten Ausbaustufe.
Bund: Gelder nun für andere Vorhaben verfügbar
Nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt dies, „dass Deutschland ein attraktiver Investitionsstandort ist und ausländische Investoren in Deutschland und Brandenburg investieren“. Und: „Die nicht von Tesla genutzten staatlichen Fördergelder stehen nun für andere Vorhaben zur Verfügung.“
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Vom Brandenburger Wirtschaftsministerium hieß es, die Entscheidung von Tesla, am Standort Brandenburg eine hochmoderne Batteriezellfabrik aufzubauen, führe zu zusätzlicher Wertschöpfung mit Arbeitsplätzen und Strukturentwicklungen und sei für das Land ein Gewinn.
Die Investition in die Fabrik und die Entwicklung wird auf rund fünf Milliarden Euro geschätzt. Dass die Batteriefabrik des US-Elektroautobauers mit 1,135 Milliarden Euro vom Staat gefördert werden sollte, hatte der Tagesspiegel Anfang September publik gemacht. (mit dpa)