Europa-Kundgebung der SPD: "Es geht um das Schicksal Europas"
Die SPD lud am Montag zur zentralen Europa-Kundgebung viele prominente Gäste ein. Das Wahlkampfmotto, „Kommt zusammen“, erzielte aber nur einen Achtungserfolg.
Über den Himmel von Berlin treiben graue Wolkenfetzen. Ein kalter Wind fegt über den Breitscheidplatz, auf dem am späten Montagnachmittag die Berliner Sozialdemokraten und der SPD-Bundesvorstand um Stimmen für das Europaparlament werben. Die Wahl ist zwar erst in 20 Tagen, aber die Genossen haben sich für einen frühen Schlussspurt entschieden. Wohl auch mit Blick auf die vielen Briefwähler, die lange vor dem 26. Mai ihr Kreuzchen machen.
Eine Großkundgebung wird es nicht. Eingezwängt zwischen der Baustelle an der Gedächtniskirche und dem Europacenter trotzen etwa 250 Menschen dem Nieselregen und drängeln sich um die kleine Bühne, auf der sich ein junger Barde mit Klampfe und ein graubärtiger Rapper aus Hannover das Kulturprogramm teilen. Blaue und rote Luftballons beleben die Szene, junge Männer schwenken Fahnen der Sozialdemokratischen Partei Europas, die Stimmung ist nicht überbordend, aber besser als das Wetter.
Immerhin ist an diesem Montag auf dem Breitscheidplatz die europapolitische Prominenz der deutschen Sozialdemokratie versammelt. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley ist gekommen, auch der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Udo Bullmann, und die Berliner EU-Spitzenkandidatin Gaby Bischoff. Zu ihnen gesellt sich nach einer Stunde Frans Timmermanns, Vize-Präsident der EU-Kommission und Anführer der europäischen Sozialdemokraten in diesem für alle spannenden Wahlkampf.
"Es geht um das Schicksal Europas"
Von Barley wird er überschwänglich begrüßt. „Da kommt unser männlicher Feminist, der heute auch noch Geburtstag hat!“ Er bekommt Blumen und ein Geburtstagsständchen, Timmermanns friert ein bisschen, denn der Mantel liegt im Auto, aber er freut sich und redet sich warm, als wenn er vor tausenden Zuhörern sprechen würde. „Es geht um das Schicksal Europas“, ruft er. „SPD wählen, am 26. Mai, bitte!“ In den vergangenen 15 Jahren seien im Europaparlament die Konservativen „dran gewesen, das müssen wir ändern!“ Die größte Bedrohung für Europa sei es, wenn die große Mehrheit der Bürger schweige.
Vorher hat schon der zweite Senior unter den Rednern, Udo Bullmann, die fröstelige Stimmung wenigstens ein bisschen angeheizt. „Schön, dass Ihr da seid“, sagt er. Der Europa-Routinier kann über alles reden: Wirtschaft, Umweltschutz, Datenschutz, Sozialpolitik, Flüchtlinge. „Die Zukunft kommt, und sie kommt mit uns!“ Europa brauche eine Mehrheit für die Menschlichkeit. Gemeinsam mit Barley tingelt Bullmann derzeit von einer Wahlkampfveranstaltung zur nächsten. Wenn sich die Juristin mal im Detail verliert, bringt er anschließend wieder Schwung in die Bude. Da kann der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil seine Rolle als Moderator gleich wieder aufgeben.
"Mehr junge Leute für das Europa-Parlament"
Gelegentlich bleiben ein paar Passanten mit Einkaufstüten oder Kameras neugierig stehen – um dann schnell nach einem kuscheligen Café zu suchen. Das Wahlkampfmotto der SPD, „Kommt zusammen“, erzielt auf der zentralen Kundgebung der Sozialdemokraten zur Europawahl nur einen Achtungserfolg. Berlins SPD-Landeschef Michael Müller eröffnet die Veranstaltung mit der Aufforderung, „den Populisten und Hetzern bei dieser Wahl die rote Karte zu zeigen“. Dann fängt es an zu tröpfeln.
Wenig später legt der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil energisch nach. Es gehe am 26. Mai darum, „die Mehrheit der vernünftigen und anständigen Menschen zu überzeugen, zur Wahl zu gehen“. Im übrigen sei es ein Märchen, dass die Sozialdemokratie überall in Europa verschwinde. Ja, man sehe, welches Feuer hier für Europa brenne, lobt die Berliner EU-Spitzenkandidatin Bischoff den Kampfesmut der Vorredner. Eine erfahrene Gewerkschafterin, die sich bei der Nominierung für die SPD-Bundesliste gegen die Juso-Landeschefin Annika Klose durchgesetzt hat. Klose stand am Montag auch auf dem Podium – und bekam Befall, als sie sagte: „Wir brauchen mehr junge Leute im Europa-Parlament.“
Ulrich Zawatka-Gerlach