Europawahl in Berlin: Elf Politiker schaffen’s nach Brüssel
Von Berlin aus kommen gleich vier Grüne ins Europaparlament. SPD, CDU und Linke schicken jeweils einen Abgeordneten. Und auch die NPD ist im EU-Parlament vertreten.
Elf Politiker aus Berlin haben den Sprung ins EU-Parlament geschafft: vier Grünen-Politiker, zwei Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) und jeweils ein Mitglied der CDU, SPD, Linken, der „Partei“ und der NPD. Von den bisherigen sechs Mandatsträgern mit Berliner Wohnsitz scheiden Werner Schulz (Grüne) und Alexandra Thein (FDP) aus.
Für die Grünen ziehen die Kandidatin auf Platz 3 der Grünen-Liste, Franziska Keller, Reinhard Bütikofer auf Platz vier, Barbara Lochbihler auf Platz fünf und Michael Cramer auf Platz zehn ins Parlament. Bütikofer, Keller und Lochbihler wurden nach 2009 das zweite Mal ins EU-Parlament gewählt. Verkehrspolitiker Michael Cramer ist das dritte Mal in Brüssel und Straßburg vertreten.
Sylvia-Yvonne Kaufmann zieht für die SPD ins EU-Parlament. Kaufmann kennt die EU-Politik aber schon länger. Sie war für die Linke von 1999 bis 2009 EU-Parlamentarierin, war von 2004 bis 2007 Vizepräsidentin des EU-Parlamentes. 2009 brach sie mit ihrer Partei, da sie im Gegensatz zur Mehrheit der Linken die EU-Verfassung unterstützte. Kaufmann trat daraufhin in die SPD ein.
Für die CDU zieht das zweite Mal Joachim Zeller ins EU-Parlament. Zeller blieb in der Nacht von Sonntag auf Montag lange wach, bis er von der Landeswahlleiterin auf die Liste der gewählten Bewerber gesetzt wurde. Durch ein kompliziertes Rechenverfahren musste Zeller lange auf das Ergebnis warten: Die CDU tritt in 15 Bundesländern mit Landeslisten an. Die bayerische CSU bewirbt sich bei der Europawahl mit einer eigenen Landesliste und wird als eigenes Bundesland gerechnet.
Martina Michels von den Linken ist seit Jahren überzeugte Europäerin. Michels zog 2013 als Nachfolgerin des verstorbenen Lothar Bisky ins Parlament. Sie gehört dem Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union an.
Für die Alternative für Deutschland haben Hans-Olaf Henkel und Beatrix von Storch zwei Parlamentssitze errungen. Martin Sonneborn wird für „die Partei“ ins Parlament einziehen. Der Satiriker und Journalist kündigte bereits an, nur für einen Monat sein Mandat wahrnehmen zu wollen. Udo Voigt, Ex-Parteichef, hat ein Mandat für die rechtsextreme NPD errungen.
In Berlin bewarben sich insgesamt 24 Parteien für die europäische Volksvertretung. Die neue Vielfalt rührte daher, dass das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel für die Europawahl abgeschafft hatte.