Tamara-Danz-Straße: Eine Chronik des Falschparkens
Radfahrer ärgern sich über Autofahrer, die reihenweise auf dem Radweg in der Tamara-Danz-Straße parken. "Leitboys" sollen das nun ändern. Ein Rückblick.
Radfahrer haben in der Tamara-Danz-Straße in Friedrichshain nicht gut lachen. Denn der Radweg ist dort ständig zugeparkt, wie Radler immer wieder in sozialen Netzwerken beklagen. Die Tamara-Danz-Straße führt von der Mühlenstraße bis zur neu eröffneten East Side Mall und mündet hinter der Warschauer Brücke in die Helen-Ernst-Straße. Nun soll der Radweg, der lediglich durch weiße Farbe an den Fahrbahnrändern markiert ist, durch "Leitboys" vor Dauerparkern geschützt werden. Eine Chronik:
20. Oktober 2018: Tagesspiegel-Verkehrsreporter Jörn Hasselmann berichtet über die liebe Mühe der BVG mit Busspurparkern im Kiez: "Nichts geht mehr: Seit dem vorigen Freitag ist eine Buslinie der BVG auf einem Abschnitt eingestellt worden, weil es wegen wegen Falschparkern kein Durchkommen mehr gab. Getroffen hat es dabei die Linie 248 zwischen dem Ostbahnhof und der Warschauer Straße. Fahrgäste auf dem Abschnitt lesen an den Haltestellen nun eine Erklärung, weshalb sie nun gehen müssen: „Wegen massiver Verkehrsbehinderungen“. Die Einstellung gelte „ab sofort – bis auf weiteres“.
In den vergangenen beiden Wochen hatte die BVG an mehreren Tagen bereits stundenweise Einstellungen des 248ers Busses getwittert, immer mit der Standardformulierung „wegen diverser Falschparker“. Dem Vernehmen nach sind es vor allem Handwerker und Baustellen-Lieferanten, die die Tamara-Danz-Straße dauerhaft und großflächig versperren. Derzeit wird dort das Einkaufs- und Entertainmentviertel an der Großhalle fertiggestellt, und der 248er fährt dort eine Schleife zur Endhaltestelle am Bahnhof Warschauer Straße."
5. Februar 2019: Tagesspiegel-Autorin Ann-Kathrin Hipp schreibt im Newsletter "Checkpoint": "Sollten Sie dieser Tage die Tamara-Danz-Straße in Friedrichshain entlangradeln und vergebens nach dem Radweg suchen. Er ist nicht weg, nur zugeparkt (Beweisfoto hier). Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ist bereits in Gesprächen mit Ordnungs- und Straßenamt und sagt: „Für dieses illegale Parken gibt es keine Entschuldigung.“ Stimmt. Und dafür, dass die illegale Handlung nicht geahndet wird, auch nicht."
7. Februar 2019: Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt im "Checkpoint": "Am Dienstag hatten wir Ihnen hier die ständig zugeparkten Fahrradstreifen auf der Tamara-Danz-Straße an der Arena am Ostbahnhof präsentiert, gestern fuhr dann die Polizei zum Knöllchenschreiben vor – und parkte ihre zwei Streifenwagen dazu ausgerechnet auf den Fahrradstreifen.
Wir haben mal nachgefragt, was das soll - hier die offizielle Erklärung: „Die Beamten sind einem Bürgerhinweis nachgegangen und haben etliche Falschparkende entsprechend der StVO geahndet. Zwei sogenannte nicht eilbedürftige Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Um den Fließverkehr nicht zu behindern, haben die Beamten die beiden Fahrzeuge kurzfristig auf den Fahrradweg gestellt.“ Es gilt weiterhin der Kommentar von Monika Herrmann, Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg: „Für dieses illegale Parken gibt es keine Entschuldigung."
11. Februar 2019: Lorenz Maroldt im "Checkpoint": Neues von den dauerzugeparkten Radstreifen (für Fahrradfahrer benutzungspflichtig) in der Tamara-Danz-Straße (Friedrichshain): Der SPD-Kreisvorsitzende Harald Georgii hält es für verhältnismäßig, dass die Polizei dort nicht regelmäßig Autos abschleppen lässt, die kuriose Begründung: Dort „fährt sehr, sehr selten ein Fahrrad“ – tja, warum wohl?
14. Februar 2019: "Leute"-Newsletter-Autorin Corinna von Bodisco berichtet: "Die Radwege der Tamara-Danz-Straße bei der East Side Gallery in Friedrichshain leiden unter dauerhafter Zuparkeritis. An mangelnder Kennzeichnung liegt das nicht, beweist Pascal Striebel (Grüne) fotografisch. Aber „wann passiert da endlich mal etwas?“, fragt ein Twitterer.
Knöllchen oder Abschleppen? Bei letzterer Lösung würde sich die Park- und Radfahrsituation endlich entspannen, doch der SPD-Kreisvorsitzender Harald Georgii ist froh, „dass das OA in jedem Einzelfall prüft, ob Abschleppen verhältnismäßig ist. Das ist Rechtsstaat“. Bei dieser Menge an auf den Radwegen parkenden Einzelfällen hat das Amt sicherlich einiges zu tun. Georgii solle sich die Straße anschauen, „dort geht es nicht um Einzelfälle, sondern regelmäßiges Fehlverhalten vieler Autofahrer“, so ein Diskutant.
Welches Verhältnis ist (un)verhältnismäßig? Das Parkverbot auf Radwegen nach StVO ist unbestreitbar, aber bei der Aussage Georgiis stellt sich folgende Frage: Welche Verhältnismäßigkeit muss für die Konsequenz des Abschleppens gegeben sein? Das Ausweichen der Radfahrerinnen auf den Gehweg – oder gar ein Unfall? Ein interessanter Lösungsvorschlag: "„Die Spuren rechts und links weiterhin den Autos überlassen und die in der Mitte ausschließlich für Räder reservieren“."
18. Februar 2019: Lorenz Maroldt im "Checkpoint": "An der Tamara-Danz-Straße (East-Side Mall / Arena am Ostbahnhof) werden die benutzungspflichtigen Radstreifen demnächst mit „Leitboys“ vor Dauerparkern geschützt (Beschluss BA auf Antrag der FDP)."
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