Berliner Grüne: Die acht Irrtümer der Renate Künast
Die Grünen glaubten sich mit der SPD auf Augenhöhe. Doch Renate Künast war nicht die Richtige für Berlin. Gerd Nowakowski erklärt, warum.
Der helle Schein des Erfolgs deckt alle Fehler zu; nur Misserfolge werfen lange Schatten. Renate Künast hat das erfahren. Was nützt es ihr, dass die Bündnisgrünen in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September mit 17,6 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis holten und mehr als vier Prozentpunkte zulegen konnten? Hätten die Sozialdemokraten nicht gleichzeitig zweieinhalb Prozentpunkte verloren; es hätte für eine komfortable rot-grüne Koalitionsmehrheit gereicht. So viel in Sachen Pech gehabt. In der Rückschau wird Künast dennoch nur als Verliererin wahrgenommen, als die Frau, die glaubte, Berlin warte nur darauf, von ihr regiert zu werden. Anlass genug, über die acht Irrtümer der Renate Künast zu sprechen.
1. Irrtum: Die Stadt wartet nur auf mich
Über 30 Prozent Zustimmung der Berliner für die grüne Heilsbringerin – wer könnte da nicht übermütig werden. Im Herbst 2010, ein Jahr vor der der Wahl zum Abgeordnetenhaus trug die Woge der Zustimmung Renate Künast in immer größere Höhen. Das schmeichelte. Und machte leicht vergessen, wie lang der Weg zur Wahl im September 2012 noch war. Und es ließ vergessen, dass sich in den Werten vor allem widerspiegelte, wie unzufrieden die Berliner mit dem spürbar bräsig-lustlos agierenden Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) waren. Es war vor allem die Lust auf frischen Wind, die das grüne Segel schwellte. Der Frühstart, inszeniert als Krönungsmesse im Kommunikationsmuseum, war die schönste Stimulanz für Klaus Wowereit, der seine Qualitäten am besten als Wahlkämpfer mit knallhartem Detailwissen und frecher Schnauze auf die Straße bringt. Und während Renate Künast auf dem langen Weg zum Ziel immer kurzatmiger wurde, ging Wowereit als Spätstarter ganz ausgeruht ins Rennen.
2. Irrtum: Wir können auch Personenwahlkampf
Ich bin ein Star, packt mich aufs Plakat – das hätte es früher bei den Grünen nie gegeben. Selbst ein Joschka Fischer durfte nicht aufs Wahlplakat. Bloß nicht zu viel Personenkult. Schließlich geht es um die Sache. Und die stetig steigende Zustimmung bei den Wahlen der beiden letzten Jahre haben die Grünen im Gefühl bestärkt, dass man auch gewählt wird, selbst wenn man einen Besenstiel aufstellt. Wär vielleicht besser gewesen. Mit Künasts Gesicht auf dem Plakat fragten sich dagegen viele Berliner: will ich diese Person wirklich wählen?
3. Irrtum: Wer kämpft, gewinnt
Alles hat sie sich erkämpfen müssen, die Arbeitertochter aus dem Ruhrpott. Das prägt. Beim Kampf ums Rote Rathaus geriet da das Lebensgefühl der Stadt zu sehr unter die Räder; statt lustvoll gelebtem Laisser-faire gab es nur hoch vernünftige Ernsthaftigkeit im Angebot. Die Vision einer Stadt als ökologisch korrektem Musterschüler mit jeder Menge Verordnungsdemokratie für all jene, die es nicht selbst begreifen wollen, was gut für sie ist, machte dann doch nicht so viel Lust. Da sah der alte Hallodri Wowereit irgendwie hipper aus.
4. Irrtum: Man muss nicht so genau wissen, wie die Stadt tickt
Vorsitzende der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag – das ist doch was. Auf Augenhöhe mit der Bundeskanzlerin sozusagen. Da kann man leicht mal was übersehen, wenn es um das große Ganze geht. Sehr spät hat Renate Künast gemerkt, dass im Berliner Wahlkampf die kleine Münze sehr viel zählt: die genaue Kenntnis in lokalpolitischen Themen. Auch wenn sie bis zum Wahltag viel aufholte – es reichte am Ende nicht, um den Menschen das Gefühl zu geben, die kennt sich aus und kümmert sich.
5. Irrtum: Wir sind eine Volkspartei
Davon sind selbst die Grünen in Baden-Württemberg noch weit entfernt; dort hält vor allem die Lichtgestalt Winfried Kretschmann den Laden zusammen. Die Euphorie des Wahlerfolgs in Stuttgart hat freilich dazu beigetragen, die vorhandene Überschätzung grüner Herrlichkeit in der Hauptstadt noch zusätzlich zu befeuern. Auch wenn unzweifelhaft von Friedrichshain bis Zehlendorf sich das grün-affine Milieu aus bürgerliche Jungfamilien mit liberal-ökologischem Gedankengut und solidarischem Gedankengut ausbreitet: Potenzial ist eines, ein Kreuz auf dem Wahlzettel etwas anderes. So liberal wie Kretschmann in Stuttgart zu sein, der selbst ein Debakel bei der Volksabstimmung über den Bahnhof ohne Dellen wegsteckt, trauten Künast dann doch zu wenige Wähler zu. Wie zutreffend die Einschätzung war, zeigte sich bei den Koalitionsgesprächen mit der SPD, als die Grünen mit ihrem A100-Fundamentalismus gegen die Wand fuhren.
6. Irrtum: Ich weiß selber, was richtig ist
Weil Renate Künast sich zu sehr auf einen kleinen Kreis von Vertrauten verließ, fehlten die Signale von erfahrenen Grünen, als sich die Stimmung in der Stadt gegen die Kandidatin drehte. Weder die Expertise des erfahrenen Verkehrspolitikers Michael Cramer noch der Rat des früheren Justizsenators Wolfgang Wieland waren im Wahlkampfteam gefragt. Deswegen wirkte die Kampagne blutleer, statt konkreter Regierungsvorhaben blieb es bei wolkigen Visionen.
7. Irrtum: Koalitionspoker ist ganz einfach
Der Anspruch, Regierende Bürgermeisterin werden zu wollen, ist eine Sache – wie man sich notfalls Mehrheiten verschafft, mit Wunschpartnern oder Nothelfern, eine ganz andere Sache. Künast schaffte es nicht, den Verdacht zu verstreuen, sie würde notfalls auch mit der CDU koalieren, um Berlin zu regieren. Die Aussicht auf ein grün-schwarzes Bündnis aber trieb die Wähler scharenweise in die Arme der Piraten; als die Kandidatin gegensteuerte, war das Misstrauen unter ihren Wählern schön viel zu groß geworden. Klaus Wowereit zeigte, wie man es richtig macht: Er hatte monatelang erklärt, er könne sich eine Koalition mit der CDU praktisch nicht vorstellen. Der Ausgang ist bekannt.
8. Irrtum: Die alten Fundi-Realo-Kämpfe sind bei den Grünen längst Geschichte
Im hochkochenden Frust über die gescheiterte rot-grüne Koalition haben sich die Parteilinken in alter K-Gruppen-Manier mit kadermäßigem Einsatz präsentiert. Der Streit um die Besetzung des Fraktionsvorstands hat eindrücklich offenbart, dass eine Niederlage bei der Wahl der Fraktionsführung nicht für alle Grünen etwas ist, was man akzeptiert. Mehrheiten in der Fraktion mit überzeugenden Vorschlägen und kluger Bündnispolitik erreichen? – viel zu demokratisch! Die Grünen müssen aufpassen, dass ihnen nicht auch auf Bundesebene eine Zerreißprobe droht, wenn es 2013 nicht für eine rot-grüne Bundesregierung reichen sollte. Dann hat Renate Künast aber zumindest Gelegenheit, ihre Berliner Erfahrungen einzubringen.
Gerd Nowakowski