Mehr Abschiebungen aus Berlin: Demo für afghanische Flüchtlinge
"Unserer Meinung nach ist es unzumutbar, Menschen nach Afghanistan abzuschieben": Der Berliner Flüchtlingsrat ruft zur Demonstration in der Turmstraße auf.
"Die Anzahl der Abschiebungen von Flüchtlingen aus Berlin hat sich im laufenden Jahr bisher gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Waren es 2015 noch rund 800 Fälle, zählt die Senatsverwaltung für Inneres in den ersten elf Monaten dieses Jahres fast 2000 Abschiebungen. Unter diesen waren 18 Personen mit afghanischer Staatsangehörigkeit.
Bundesweit veranstalten immer mehr Flüchtlingsberater und Vereine Proteste gegen die Abschiebung nach Afghanistan. So ruft der Flüchtlingsrat Berlin gemeinsam mit afghanischen Vereinen, Selbstorganisationen und Beratungsstellen auch an diesem Sonnabend zu einer Demonstration unter dem Motto "Keine Abschiebung nach Afghanistan" auf.
Für Flüchtlingsvertreter ist die Abschiebung nach Afghanistan problematisch
"Unserer Meinung nach ist es unzumutbar, Menschen nach Afghanistan abzuschieben", sagt Georg Classen, Sprecher des Flüchtlingsrats Berlin. So gebe es Fälle, in denen Menschen in vermeintlich sichere Gebiete zurückgeschickt wurden – dann aber wegen Bombardements um ihr Leben fürchten mussten. Aus Sicht der Bundesregierung gelten einige Regionen in Afghanistan als sicher – eine Einschätzung, die Flüchtlingsvertreter problematisch finden. Auch andere Flüchtlingsberater sind der Meinung, dass man in Afghanistan generell nicht von sicheren Gebieten sprechen sollte. "Mit der Drohung von Abschiebungen will man die Menschen in Deutschland verunsichern und verhindert deren Integration", sagt Classen.
Weniger Asylanträge als im Vorjahr
Im Gegensatz zu der Zahl der Abschiebungen ist die Anzahl der Asylanträge in Berlin im laufenden Jahr bisher geringer als im Vorjahr. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden in Berlin 2015 rund 36.000 Anträge bearbeitet, in den ersten elf Monaten dieses Jahres waren es noch rund 28.000 Asylanträge. Die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge ist im gleichen Zeitraum allerdings gestiegen. 2015 wurde über knapp 14.000 Anträge entschieden, wobei knapp 2700 abgelehnt wurden. Im laufenden Jahr wurde über 36.000 Anträge entschieden, es gab gut 11.000 Ablehnungen. Die Zahl der Asylanträge der Flüchtlinge aus Afghanistan hat in Berlin im vergangenen Jahr zugenommen. Sie ist von rund 3300 um über 1600 angestiegen.
Die Demonstration „Keine Abschiebung nach Afghanistan“ findet am Sonnabend ab 12 Uhr in der Turmstraße in Moabit statt.
Ronja Straub