Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: Bürgerentscheid zum Fraenkelufer gescheitert
Das Bezirksamt darf das Fraenkelufer am Landwehrkanal wie geplant umgestalten. An der Abstimmung am Sonntag nahmen nicht genug Bürger teil.
Der Bürgerentscheid über die Umgestaltung des Fraenkelufers in Kreuzberg ist gescheitert. Gut 200.000 Wahlberechtigten waren in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Insgesamt 20 038 Bürger, also mindestens zehn Prozent der bei der letzten BVV-Wahl Wahlberechtigten, hätten gegen die Bebauung stimmen müssen, um den Initiatoren des Bürgerentscheids zum Sieg zu verhelfen. Es wurden aber nur insgesamt 17 179 Stimmen abgegeben, davon waren 12.833 Ja-Stimmen, also gegen die Umbaupläne des Bezirksamts. Weiter gab es 4286 Nein-Stimmen und 60 ungültige, wie Sieglinde Pölitz, Leiterin des Wahlamtes von Friedrichshain-Kreuzberg, am Abend mitteilte. Das Fraenkelufer westlich der Admiralbrücke darf also wie vom Bezirksamt geplant umgestaltet werden.
Nach Plänen des Bezirksamts soll der Weg zwischen Straße und Ufer befestigt, verbreitert und mit Sitzgelegenheiten bestückt werden. Die sogenannte Schneckenbrücke zum bereits umgestalteten Böcklerpark soll eine barrierefreie Rampe bekommen. Die Autos müssten zwar künftig längs statt quer parken, aber dafür sind in der Nähe zusätzliche Stellplätze geplant worden. Die Initiatoren des Bürgerentscheids sind dagegen für eine Instandsetzung des Weges ohne Verbreiterung und Rodung von Gebüsch.