Fahrverbote in Berlin: Bisher 51 Verstöße gegen Dieselfahrverbot geahndet
Seit Ende November gelten Dieselfahrverbote auf mehreren Straßen in Mitte und Neukölln. Verstöße hat die Polizei mit Verwarngeldern geahndet.
Seit Inkrafttreten der Dieselfahrverbote in Berlin hat die Polizei bis zum 20. Januar 51 Verstöße auf den betroffenen Straßen festgestellt und geahndet. Bei mehr als der Hälfte davon handelte es sich um Verstöße von Autofahrern, bei neun um solche von Lastwagenfahrern, wie die Berliner Polizei auf Anfrage mitteilte. Zu den übrigen Fahrzeugtypen machte sie zunächst keine Angaben. Es wurden Verwarngelder zwischen 20 und 75 Euro verhängt.
Nach mehreren Verzögerungen gelten die Dieselfahrverbote auf mehreren Straßen in den Bezirken Mitte und Neukölln seit etwa Ende November. Die bereits im Juli beschlossenen Verbote gelten für ältere Diesel-Autos und -Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm Euro 5. Die fraglichen Straßenabschnitte umfassen insgesamt 2,9 Kilometer und damit nur einen kleinen Teil des 5450 Kilometer langen Netzes.
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Neben stichprobenartigen Kontrollen, die die Beamten während ihres Streifendienstes durchführten, seien auf der Leipziger Straße sowie der Silbersteinstraße bis zum 20. Januar an zwei Tagen Kontrollstellen eingerichtet worden, teilte die Polizei weiter mit. Wie viele Fahrzeuge bislang insgesamt kontrolliert wurden, wurde zunächst nicht bekannt.
Immer wieder gab es in der Vergangenheit Kritik, dass die Verbote aufgrund der mangelnden Personalausstattung der Polizei nicht durchgesetzt werden könnten. „Unter diesen Voraussetzungen wird es nicht über medienwirksame Großeinsätze hinausgehen“, hatte die Gewerkschaft der Polizei bereits Anfang Dezember kritisiert. (dpa)