Berlin-Siemensstadt: Die Geschichte einer herrenlosen Straße in Spandau
Weil die Straße vor ihren Häusern keinen Besitzer hat, droht den Bewohnern einer früheren Werkssiedlung Ungemach.
Die Situation ist kurios. Und vielleicht einzigartig in einer Stadt, die zwölf Bezirke hat, 96 Ortsteile und 9950 Straßen. Die Geschichte spielt in Spandau, Ortsteil Siemensstadt. Sie handelt von einer Straße, für die niemand zuständig ist.
Die Bewohner der aus Einfamilienhäusern bestehenden Siedlung leben an der Straße mit dem Namen Im Eichengrund. „Früher befand sich dort, wo die Straße angelegt wurde, ein mit Eichen bewachsenes Gelände, das zum Waldgebiet der Jungfernheide gehörte“, schreibt das Straßenlexikon Kauperts. Die Straße existiert seit Januar 1933.
Das rechteckige Gelände mit den rund 40 Wohneinheiten zwischen Dihlmannstraße und Straße Am Laubwald wurde einst von Siemens als Siedlungsgebiet für Mitarbeiter bereitgestellt. Doch während die Grundstücke an die Interessenten verkauft wurden, blieb die Privatstraße Im Eichengrund, die das Areal kreuzförmig durchzieht, zunächst im Besitz des Konzerns. Der verkaufte sie später mit anderen Flächen und danach wechselte sie mehrfach den Besitzer, recherchierte Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Der letzte Eigentümer erkannte offenbar, welches Kuckucksei er sich da ins Nest gelegt hatte und ließ bereits 2011 amtlich festhalten, dass er das Eigentumsrecht an der Straße aufgegeben hat.
Die schmale Straße, am Südende von zwei steinernen Hunden bewacht, ist an den Zugängen als Fußweg beschildert. Nur in der Mitte durch Kleinpflastersteine befestigt, ist sie im Laufe der Jahre ohne jede Pflege zunehmend marode geworden. Vor einem Haus ist der Boden eingebrochen, die Schadensstelle nur behelfsmäßig gesichert. Darunter verlaufen Gas-, Strom-, Wasser- und Telefonleitungen, an denen ebenfalls der Zahn der Zeit nagt. Doch für Reparaturen ist niemand zuständig.
Eine Widmung in öffentliches Straßenland, für das dann der Bezirk zuständig wäre, scheidet wegen der unzureichenden Breite und dem schlechten baulichen Zustand der Straße aus, sagte Kleebank jetzt auf eine Anfrage der Grünen. So scheiterte auch eine Klage von Anwohnern, die das Bezirksamt zur Übernahme der Verkehrssicherungspflicht zwingen wollten, vor dem Verwaltungsgericht. Laut Gericht würde „einiges dafür sprechen“, dass die Verkehrssicherungspflicht bei den Anliegern liegt, weil diese Weg und Leitungen nutzen. Rechtsverbindlich geklärt ist das bisher allerdings nicht, bisher haben die Anlieger die Übernahme der Verantwortung abgelehnt.
Inzwischen hat sich im Rathaus eine Immobilienfirma gemeldet und angezeigt, dass sie sich die Straße aneignen möchte, was bei herrenlosen Grundstücken möglich ist. Wegen der nicht absehbaren Folgen für die Anwohner – theoretisch könnte ein neuer Besitzer die Straße sperren oder Nutzungsgebühren verlangen – macht der Bezirk von seinem Recht Gebrauch, das Begehren zeitlich unbegrenzt zu prüfen. Gleichzeitig hat man den Anliegern erneut nahegelegt, sich die Straße selbst anzueignen. Jetzt liegt es an deren Gemeinschaft, sich mehrheitlich für einen Lösungsweg auszusprechen, so Kleebank.
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Rainer W. During