BVV in Pankow: AfD: "Wir sind nicht auf Krawall aus"
Während über den Stadtratkandidaten der AfD in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) heftige Debatten geführt wurden, gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den AfD-Verordneten offenbar gut.
Stephan Wirtensohn, Fraktionschef der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung in Pankow (BVV), kann über seine Kollegen aus anderen Fraktionen kaum etwas Schlechtes sagen. "Anfeindungen habe ich nicht erlebt", sagte Wirtensohn dem Tagesspiegel nach der BVV-Sitzung vom Mittwochabend. Die Zusammenarbeit in der BVV scheint demnach deutlich geräuschloser zu verlaufen, als man erwarten durfte. Schließlich hatte es um den AfD-Kandidaten für das Bezirksamt in den vergangenen Wochen und Monaten heftige Auseinandersetzungen gegeben. AfD-Kandidat Nicolas Seifert war in der BVV in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen - begleitet von teilweise polemisch geführten Debatten. Seifert hat seine Bewerbung inzwischen zurückgezogen, laut Wirtensohn zeichnet sich aber eine Entscheidung für einen neuen Kandidaten ab. Es handele sich um einen Bewerber von außen, der “noch nicht” Parteimitglied sei, sagte Wirtensohn dem Tagesspiegel. In der nächsten BVV-Sitzung werde seine Partei einen neuen Kandidaten für das Bezirksamt zur Wahl stellen.
Die BVV-Sitzung in dieser Woche war indes "wahlfrei" und verlief entsprechend unspektakulär. Die AfD-Verordneten stimmten Anträgen anderer Fraktionen zum Teil zu oder enthielten sich der Stimme - auf Radikalopposition sind sie offenbar nicht eingestellt. Auf der anderen Seite wurde der erste Antrag der achtköpfigen AfD-Fraktion in dieser Wahlperiode über die Konsensliste durchgewunken. Auf der Liste stehen Anträge, über die sich die Fraktionen vorab verständigen und die dann im Gesamtpaket an die zuständigen Ausschüsse überwiesen werden. Die AfD hatte sich in ihrem Antrag für eine Verlängerung des Radfahrweges auf der Prenzlauer Promenade eingesetzt. Ein Anliegen, das auch die Grünen oder der Linkspartei hätten einbringen können. "Wir sind nicht auf Krawall aus", kommentiert Wirtensohn die Arbeit seiner Fraktion.
Der AfD-Fraktionschef führt den Vorsitz im BVV-Ausschuss für Rechnungsprüfung und Controlling. Auch hier erlebt er eher Kollegialität denn Ablehnung. Weil er als Neuling mit den parlamentarischen Gepflogenheiten nicht immer vertraut sei, sei er auf Informationen anderer Ausschussmitglieder angewiesen. "Eine Blockadehaltung kann ich nicht feststellen." Um einen zweiten Ausschussvorsitz, der der Partei aufgrund des guten Wahlergebnisses von 13,3 Prozent der Stimmen zustand, gab es allerdings Irritationen. Die AfD verzichtete auf den Posten, offenbar fühlte sich der vorgesehene Kandidat mit der Aufgabe überfordert.
Fraktionen halten sich mit Kritik zurück
Vertreter anderer Fraktionen halten sich mit Kritik an den Neuen zurück. "Ich will die Arbeit anderer Fraktionen nicht bewerten", sagt etwa CDU-Fraktionschef Johannes Kraft. Auffallend sei, dass sich die AfD an den Debatten in der BVV bisher kaum beteilige. Die inhaltlichen Schwerpunkte seien daher noch nicht erkennbar. Auch BVV-Vorsteher Michael von der Meer (Linkspartei) verhält sich bewusst neutral. Matthias Böttcher, SPD-Fraktionssprecher für Bürgerdienste, spricht von einem "Prozess des Nachdenkens" im Umgang mit der AfD. Aus seiner Sicht verläuft die Zusammenarbeit sachlich, allerdings kann auch er nicht einschätzen, wofür sich die AfD einsetzen will. In den Ausschüssen seien die AfD-Verordneten bisher wenig in Erscheinung getreten. Wirtensohn selbst sagt, die AfD werde sich in Pankow künftig vor allem bei der Stadtentwicklung einmischen und das Großbauprojekt "Blankenburger Süden" kritisch begleiten.
Ulrike Scheffer