„Rechte Hand“ von Raed Saleh: Berlins SPD-Fraktion will Haushaltsexperten auch ohne Mandat einbinden
Torsten Schneider ist einer der profiliertesten SPD-Politiker Berlins. Nun hat er sein Mandat fürs Parlament verloren. Die Fraktion will ihn dennoch halten.
Torsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses, zählt zu den profiliertesten SPD-Politikern. Er ist Haushaltsexperte und die "rechte Hand" des SPD-Fraktionschefs Raed Saleh.
Schneider hat jedoch sein Mandat verloren und zieht nicht mehr ins Abgeordnetenhaus ein. "Ich respektiere das demokratische Wahlergebnis", sagte Schneider dem Tagesspiegel.
Allerdings sind 16 der 36 Fraktionsmitglieder neu und müssen sich erst einarbeiten, zumal mit schwierigen Koalitionsverhandlungen zu rechnen ist. Die SPD will auf Schneider in dieser Phase nach der Wahl nicht verzichten.
"Sicherlich wird die SPD nicht auf die Expertise von Herrn Schneider verzichten und ihn in die Arbeit der SPD Berlin einbinden", sagte Fraktionschef Saleh dem Tagesspiegel.
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Eine Möglichkeit wäre, dass Schneider, der ohnehin Angestellter der Fraktion ist, nach Aufgabe des parlamentarischen Mandats am 4. November bei der Konstituierung des Parlaments weiter als Fraktionsgeschäftsführer arbeitet, vielleicht übergangsweise bis Januar. Das ist die wahrscheinlichste Variante.
Ob er in den Senat oder in die Senatskanzlei wechselt, unter Führung der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, ist völlig offen.
Gerüchte, dass gewählte Abgeordnete aus Pankow, wo Schneider seinen Wahlkreis verloren hat, ihr Mandat nicht annehmen, damit Schneider wieder ins Abgeordnetenhaus ziehen kann, wurden in der Parteispitze als völlig abwegig bezeichnet.