Kandidatur für den Parteivorstand: Berliner-SPD steht einstimmig hinter Müller
Aus der Hauptstadt will Michael Müller in den SPD-Vorstand. Dafür hat er jetzt die Unterstützung seiner Berliner Genossen eingeholt.
Kurz vor der Bundestagswahl hat sich die Berliner SPD demonstrativ geschlossen hinter ihren Landeschef Michael Müller gestellt. Er hatte angekündigt, im Dezember als Beisitzer für den Parteivorstand kandidieren zu wollen. Ein Platz wird frei, weil der frühere SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß zum Bundesverfassunsgericht geht. Im Landesvorstand der Berliner Sozialdemokraten wurde Müllers Bewerbung einstimmig unterstützt. Das ist nicht die Regel. Auch SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der sich ebenfalls um eine gute Vernetzung in der Bundespartei bemüht, hob für Müller den Finger. Ob der Regierende Bürgermeister auf dem SPD-Parteitag im City Cube am Berliner Messedamm von den Genossen auch gewählt wird, steht auf einem anderen Blatt und hängt wohl von den innerparteilichen Konstellationen nach der Bundestagswahl ab.
Und danach?
Müllers Amtsvorgänger, Klaus Wowereit, war von 2009 bis 2013 Vize-Parteichef der SPD. Zwei Regierende Bürgermeister, Hans-Jochen Vogel und Willy Brandt, haben es in früheren Zeiten sogar zum Parteivorsitzenden gebracht. Auch die Berliner Regierungschefs Dietrich Stobbe und Heinrich Albertz saßen einstmals im SPD-Bundesvorstand.
Eine Garantie, das interessierte Ministerpräsidenten in das oberste Führungsgremium der Sozialdemokraten einziehen, gibt es aber nicht. Nur vier von sieben Länderchefs sind derzeit im Parteivorstand vertreten: Olaf Scholz (Hamburg) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) als Vize-Vorsitzende sowie Ditmar Woidke (Brandenburg) und Carsten Sieling (Bremen) als Beisitzer.
Auf dem SPD-Wahlkongress Anfang Dezember will es auch Müller wissen. Die kleine Berliner Partei braucht dafür starke Bündnispartner in den großen SPD-Landesverbänden. Gelegentlich fielen Berliner Genossen, die ihre Kandidatur schlecht vorbereitet hatten, durch. Beispielsweise der ehemalige SPD-Landeschef und Stadtentwicklungssenator Peter Strieder oder der Partei-Linke Klaus Uwe Benneter. Das war 2003. Ein Jahr später wurde Benneter aber mit dem Amt des SPD-Generalsekretärs entschädigt.