Corona-Regeln ab 1. April: Berliner Senat beschließt Ende fast aller Maßnahmen ab Freitag
Maske nur noch in Bahn, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen: Trotz großer Bedenken folgt Berlin dem Bund. Und behält sich eine „Notbremse“ vor.
Ab dem 1. April wird in Berlin nur noch ein Mindestmaß an Corona-Maßnahmen gelten. Das hat der Senat trotz großer Bedenken der Verantwortlichen am Dienstag beschlossen. Damit folgt der Senat den Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes.
Die Maskenpflicht wird ab Freitag nur noch in Bus und Bahn, Arztpraxen, Krankenhäusern und weiteren Pflegeeinrichtungen gelten. In Krankenhäusern, Gefängnissen oder Asylbewerberheimen gilt eine Testpflicht, genauso in Pflegeeinrichtungen.
Ebenfalls getestet wird weiterhin in Schulen und Kitas – und zwar dreimal pro Woche. Die Maskenpflicht in der Schule fällt ab dem 1. April weg. Das bekräftigte die Senatsbildungsverwaltung in einem Brief an die Schulleitungen. Es werde aber dringend empfohlen, eine medizinische Maske zu tragen, heißt es in dem Schreiben.
[Lesen Sie bei Tagesspiegel Plus zu diesem Thema: So denken Berliner Schüler und Lehrer über das Ende der Maskenpflicht.]
Mit Ablauf des 31. März treten sowohl die Musterhygienepläne als auch der Stufenplan außer Kraft - die seit dem Schuljahr 2020/21 eine wichtige Orientierung für Pandemiefragen waren. Das bedeutet, dass bis auf die Testpflicht keine Auflagen für den Unterricht, für schulische Veranstaltungen oder Elternabende mehr bestehen.
Weiterhin gelten werden die bundesweit gültigen Quarantäne-Maßnahmen bei einer Infektion oder als Kontaktperson eines Infizierten. Alle anderen Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Supermärkten, Zugangsbeschränkungen und weitere Testpflichten werden abgeschafft.
Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hatte zuvor dem Tagesspiegel gesagt, sie hält es „für den falschen Zeitpunkt für ein Ende der Maßnahmen“. Berlin hatte deshalb in der Gesundheitsministerkonferenz gemeinsam mit anderen Ländern um eine Verlängerung bis Ende April gebeten, war aber gescheitert.
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Eine solche Forderung hatten auch die Gesundheitsstadträte am Dienstag an den Berliner Senat gerichtet. Gote sagte, Berlin sei bereit, „im Notfall die Notbremse zu ziehen“ – damit spielte sie auf die „Hotspot“-Regelung des Bundes an. Allerdings liegen Inzidenz und Krankenhausbelastung in Berlin zurzeit deutlich unter dem Bundesschnitt.
Die Krankenversicherung AOK Nordost meldete unterdessen am Dienstag einen neuen Rekordwert an Krankschreibungen. In den ersten zehn Kalenderwochen des Jahres 2022 seien rund 310.000 Krankmeldungen eingegangen – etwa doppelt so viele wie in den Vorjahren.