Wegen Hitlerjugend-Spruch: Berliner Polizei ermittelt gegen Beamten wegen rechter Kurznachricht
Er soll in einem Chat den Hitlerjugend-Spruch „Blut und Ehre“ geschrieben haben. Nun ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes gegen den Polizisten.
Schon vor einiger Zeit hat die Führung der Berliner Polizei eine harte Gangart gegen rechtsextreme Äußerungen in Chats vorgegeben. Jetzt ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes gegen einen 29 Jahre alten Vollzugsbeamten.
Der Beamte soll nach Tagesspiegel-Informationen in einem Messenger-Chat „Blut und Ehre“ geschrieben haben – den Spruch der Hitlerjugend. Dieser war auch das auf das Koppelschloss der Hitlerjugend geprägt und ist in der Bundesrepublik als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verboten.
Wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte, hat ein Vorgesetzter des Beamten davon erfahren, dass dieser eine Kurznachricht mit rechtsextremem Inhalt über einen Chat-Dienst verschickt haben soll.
„Im Zuge der Sichtung des Chatverlaufs wurde die Nachricht festgestellt, womit der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen Verfassungswidriger Organisationen weiterhin Bestand hatte“, berichtete die Polizei.
Der Vorgesetzte des Beamten habe ein Strafermittlungsverfahren eingeleitet, auch der Disziplinarvorgesetzte des Beamten sei informiert und ein Disziplinarvorgang angelegt worden. Bereits am vergangenen Freitag habe der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Der prüfe jetzt die Tatmotivation sowie die Tatumstände.