Nach Wahlniederlage in Brandenburg: Berliner Linke hat ein Déjà-vu
Nach Jahren in der Regierung verliert die Linke in Brandenburg massiv Stimmen. Klaus Lederer, Berliner Linkenchef, fühlt sich an eigene Niederlagen erinnert.
Von den Brandenburgern lernen heißt siegen lernen? Es ist noch kein halbes Jahr her, als sich die Berliner Linke mit Christian Görke schmückte. Görke ist Brandenburger Linken-Chef und Finanzminister des Nachbarlandes. Bei der Landtagswahl 2009 konnte seine Partei mehr als 27 Prozent holen – ein Wert, von dem der Berliner Landesverband weit weg ist, derzeit sehen Umfragen sie bei 15 Prozent. Und noch im April dieses Jahres, beim Plausch mit dem Berliner Linkenchef Klaus Lederer, sah Görke in Brandenburg durchaus Chancen auf 30 Prozent. Nun sind es 18,6 Prozent geworden. Parteiintern gilt das Ergebnis als Desaster.
Erinnerungen an Niederlage 2006
An diesem Montag gab Lederer in der Berliner Parteizentrale zu: Das aktuelle Wahlergebnis sei schlecht, es erinnere ihn an die Berliner Niederlage 2006 – damals hatte die Linke in Berlin ebenfalls massiv Stimmen verloren. Nun müsse die Brandenburger Niederlage analysiert werden. Beiden Wahlen ist gemeinsam, dass die Linke jeweils mit der SPD eine Landesregierung bildete. Die Linken-Wähler wenden sich offenbar ab, wenn ihre Partei regiert. Lederer sagte, dass in Brandenburg mehr als hunderttausend Linken-Wähler zu Hause geblieben seien. Regierungsbeteiligungen pauschal für die Stimmverluste verantwortlich zu machen, sei aber falsch.
Linke will dennoch regieren
Dem widersprechen intern zwar einige heftig, in beiden Landesverbänden gibt es aber trotz der Niederlagen kaum namhafte Aktive, die sich dem Regieren grundsätzlich verweigern. „Wir wollen nicht gewählt werden, um ewig in der Opposition zu sein“, sagte Wolfgang Albers aus der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Es sei schwierig, politischen Erfolg zu messen: „Was bleibt, ist ein zähes Ringen um Mehrheiten.“