BVV Berlin-Neukölln: AfD-Stadtratskandidat scheitert erneut
Bernward Eberenz wird vorerst kein Umweltstadtrat in Neukölln. Am Mittwochabend fiel er in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln in zwei Wahlgängen durch. Die Sitzung verlief äußerst zäh.
Erneute Schlappe für die AfD in Neukölln. Nachdem ihr Stadtratskandidat Bernward Eberenz im Oktober aus formalen Gründen nicht zur Wahl hatte antreten können, scheiterte er auch am Mittwochabend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In zwei Wahlgängen bekam der Bewerber um das Amt des Umweltstadtrats nicht die nötige Stimmenmehrheit. Danach vertagte sich die BVV bis in den Januar.
Im zweiten Anlauf stimmten 17 Verordnete für den 55-jährigen Eberenz, 35 gegen ihn, Enthaltungen gab es keine. Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender der Linken, wertete es als "gutes Signal", dass der Vorschlag der AfD keine Mehrheit gefunden hätte. "Die Proteste haben sich gelohnt", sagte er.
Wie bei der ersten Sitzung demonstrierten vor der Versammlung Gegner der AfD vor dem Rathaus. Auch drinnen gab es einige Schwierigkeiten. Ehe es zur Wahl des Umweltstadtrats – nur dessen Posten ist noch offen – kommen konnte, mussten erst noch Bürgerdeputierte und Stellvertreter gewählt werden. Auf Antrag der AfD wurde über jede Personalie einzeln abgestimmt. Statt danach wie vorgesehen mit der Wahl des AfD-Stadtrats fortzufahren, konstituierten sich dann erst noch die Ausschüsse. „Wir wissen nicht, wie lange die Wahl dauert, deshalb haben wir das vorgezogen“, sagte BVV-Vorsteher Lars Oeverdieck (SPD) im Vorfeld der Sitzung.
"Für uns wäre die Wahl eines AfD-Stadtrats eine Verharmlosung"
Ebenfalls vor der Sitzung hatte sich die AfD-Fraktion empört über das Verhalten der Linken gezeigt, die ihren Kandidaten nicht zu einer Vorstellung eingeladen hatten. „Es ist üblich, dass sich Stadtratskandidaten vor ihrer Wahl den in der BVV vertretenen Parteien vorstellen“, hieß es. Eberenz hatte den Linken zwei Mal vergeblich ein Gespräch vorgeschlagen. Durch dieses Verhalten habe die Linke den „demokratischen Grundkonsens“ aufgekündigt, schrieb die Partei.
Eine Sprecherin der Neuköllner Linken reagierte gelassen: „Es stimmt, wir haben keinen Bedarf. Für uns wäre die Wahl eines AfD-Stadtrats eine Verharmlosung.“ Eberenz sei zwar noch nicht aufgefallen, aber große Teile der Fraktion seien mit Neofaschisten besetzt. Auch der Fraktions-Chef Licher kündigte im Vorfeld an, dass seine Partei Eberenz nicht wählen werde.
Eberenz äußerte sich in der Sitzung am Abend noch vorsichtig optimistisch. Er habe mit den anderen Fraktionen „angenehme“ Gespräche geführt. „Dabei gab es keine bösen Konfrontationen“, sagte der Musiker und Übersetzer. Auch wenn er keine Verwaltungserfahrung habe, traue er sich das Amt zu. „Ich habe mich intensiv auf das Amt vorbereitet und mir wurde auch signalisiert, dass ich gut vorbereitet bin.“