Melderegister in Berlin: 70.000 Wähler in Berlin sind nicht erreichbar
Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September konnten rund 70.000 Wahlbenachrichtigungen nicht zugestellt werden. Vor der Bundestagswahl 2017 soll das Melderegister nun bereinigt werden.
Wie viele „Karteileichen“ sind in Berlins Melderegister versteckt? Diese Frage beschäftigt zur Zeit intensiv das Landeswahlamt. Denn vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September konnten insgesamt rund 70.000 Wahlbenachrichtigungen in der Stadt nicht zugestellt werden. Die vorgegebenen Empfänger waren beispielsweise verzogen, hatten sich aber nicht offiziell abgemeldet. Insgesamt gibt es in Berlin 2,48 Millionen Wahlberechtigte.
Im Hinblick auf die Bundestagswahl im September 2017 wollen das Landeswahlamt und die Bezirksämter nun rasch alle Adressen durchgehen, von denen Benachrichtigungen zurückgekommen sind, und die Melderegister bereinigen. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine entsprechende Anfrage der CDU im Abgeordnetenhaus hervor. Wie hoch die Zahl der sogenannten „Scheinanmeldungen“ in Berlin ist, könne man nicht beantworten, heißt es weiter. Dazu gebe es keinerlei Statistiken. Wer sich in einer Wohnung anmeldet, ohne diese zu beziehen, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Dies kann mit einer Geldbuße von bis zu 1000 Euro geahndet werden.